Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattungspflicht der bei der Abschiebung eines moldawischen Staatsangehörigen entstandenen Kosten; Pflicht des Arbeitgebers zur Kostenübernhame wegen der Beschäftigung eines Ausländers ohne Erlaubnis; Kostenersatzpflicht als Abschreckungsfunktion gegen jegliche ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Arbeit & Soziales - Arbeitgeber illegaler Bauarbeiter muss Abschiebung zahlen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Abschiebekosten - auch von Privatpersonen zu tragen?

• channelpartner.de (Kurzinformation)

  Teure Schwarzarbeit - Arbeitgeber muss Abschiebung bezahlen

• migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

  Zuwanderungsrecht als generalpräventives Instrument zur Eindämmung von Schwarzarbeit

 
• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Vorsicht bei Beschäftigung ausländischer Hilfskräfte

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Wer einen Ausländer ohne Arbeitserlaubnis beschäftigt muss Abschiebung zahlen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Frau muss Abschiebungskosten eines illegal bei ihr beschäftigten Ausländers zahlen - Bezahlung der Abschiebung wegen Maler- und Tapezierarbeiten

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Arbeitgeber illegaler Bauarbeiter muss deren Abschiebung bezahlen! (IBR 2005, 1205)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 21.05.1986 - 1 B 74.86

  Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - …

  Auszug aus VG Koblenz, 18.04.2005 - 3 K 2111/04

  Deshalb verstößt es selbst dann nicht gegen das Willkürverbot oder gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wenn die Arbeitstätigkeit nur von sehr kurzer Dauer war und deshalb einem nur sehr geringfügigen Arbeitgebergewinn erhebliche Abschiebungskosten gegenüberstehen (vgl. hierzu beispielsweise BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 1986, InfAuslR 1986, 273; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 26. Februar 1999 - 11 A 10147/99.OVG - S. 4; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Oktober 1982, DÖV 1983, 426 m.w.N.).
• VG Neustadt, 13.03.2006 - 3 K 723/05

  Kein Recht des Straßenanliegers auf Beibehaltung einer unveränderten Zufahrt

  Auszug aus VG Koblenz, 18.04.2005 - 3 K 2111/04

  Insoweit wird das Verfahren unter dem Aktenzeichen 3 K 723/05.KO fortgeführt.
• OVG Rheinland-Pfalz, 26.02.1999 - 11 A 10147/99

  Illegale Beschäftigung - Arbeitgeber zahlt Abschiebung

  Auszug aus VG Koblenz, 18.04.2005 - 3 K 2111/04

  Deshalb verstößt es selbst dann nicht gegen das Willkürverbot oder gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wenn die Arbeitstätigkeit nur von sehr kurzer Dauer war und deshalb einem nur sehr geringfügigen Arbeitgebergewinn erhebliche Abschiebungskosten gegenüberstehen (vgl. hierzu beispielsweise BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 1986, InfAuslR 1986, 273; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 26. Februar 1999 - 11 A 10147/99.OVG - S. 4; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Oktober 1982, DÖV 1983, 426 m.w.N.).